• Stephan Pfeifer

Klimaschutzgesetz Verfassungsbeschwerde




Klimaschutz - Verfassungsbeschwerde wird von deutscher Umwelthilfe unterstützt.

Betroffene aus Indien und Menschen aus Deutschland und aus der ganzen Welt bestehen auf ihre Grundrechte und reichen zwei Verfassungsbeschwerden ein. Trotz Klimakrise sei noch immer die Klimaschutzpolitik zu stark blockiert, neue Technologien und Projekte werden nicht sofort realisiert sondern nehmen durch extrem schwierige Genehmigungsverfahren und Förderzusagen lange Wartezeiten in Anspruch. Die Klimakrise schreitet unterdessen ungeachtet fort und zwar in immer schnelleren Schritten, die Umwelt zahlt ihren Tribut. Deutschland als weltweit sechstgrößter Emittent von schädlichen Stoffen wie C02 leistet mit den bisher beschlossenen Massnahmen noch keinen überzeugenden Beitrag zum Klimaschutz das derzeitige Klimaschutzgesetz ist unzureichend und nur ein erster kleiner Schritt um die Umweltbelastungen merklich zu reduzieren. Die Erderwärmung welche im Pariser Klimaabkommen auf 1,5 % beschränkt wurden können mit den derzeitigen Massnahmen nicht erreicht werden. Die am 10.01.2020 eingereichten Verfassungsbeschwerden beziehen sich auf die grundrechtlichen Schutzpflichten der Bundesrepublik für das Leben und die Unversehrtheit gemäß Grundgesetz.

Diese Grundrechte stehen allen Menschen zu. Die laufende Klage stützt sich hierbei auf Aussagen der Wissenschaft wonach das vorgesehene CO2 Budget bereits im Jahre 2024 ausgeschöpft sein wird und die Klimakrise allein mit diesen Massnahmen nicht behoben werden kann.



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